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Gesetz über Arbeitnehmererfindungen
Gesetz über Arbeitnehmererfindungen , Zum Werk Fast 90 % der angemeldeten Erfindungen stammen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Deshalb ist die Wertermittlung der Erfindungsvergütung von enormer Bedeutung. Das Arbeitnehmererfinderrecht hat in den letzten Jahren eine Reihe umfangreicher Änderungen erfahren, die allein in diesem Standardwerk Berücksichtigung finden. Der Kommentar informiert praxisnah und verständlich zu den Grundlagen und Neuerungen des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen und kommentiert zudem die Vergütungsrichtlinien. Auch zu grenzüberschreitenden Sachverhalten gibt das Werk umfassend und aktuell Auskunft. Vorteile auf einen Blick aktuelle und übersichtliche Kommentierung eines komplexen Rechtsgebietes Einbeziehung der unternehmensbezogenen Vergütungsrichtlinien Darstellung grenzüberschreitender Sachverhalte Zur Neuauflage mit den Auswirkungen des Geschäftsgeheimnisgesetzes relevante Entscheidungen nach der Reform des Urheberrechts Auswirkungen des EU-Einheitspatents Zielgruppe Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Rechtsabteilungen von Unternehmen, Verbände, Richterinnen und Richter und Personen, die mit Fragen betrieblicher Arbeitnehmererfindungen befasst sind sowie für Erfinderinnen und Erfinder. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
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Göhler, Erich: Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
Gesetz über Ordnungswidrigkeiten , Zum Werk Dieser bewährte Kommentar zeichnet sich aus durch übersichtliche, prägnante, verständliche und praxisbezogene Erläuterungen Beschränkung auf aktuelle Fragen vollständige und laufende Auswertung der Rechtsprechung und des Schrifttums besonders ausführliche Behandlung aller Fragen, die in Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten in der täglichen Praxis eine große Rolle spielen Vorteile auf einen Blick Referenzwerk für alle Verfahrensbeteiligten praxisgerecht und zugleich wissenschaftlich fundiert handlich und kompakt Zur Neuauflage Die 19. Auflage befindet sich auf dem Stand Herbst 2023 und verarbeitet alle Novellierungen des Ordnungswidrigkeitengesetzes seit Erscheinen der Vorauflage, so u.a. 60. Gesetz zur Änd. des Strafgesetzbuches - Modernisierung des Schriftenbegriffs und anderer Begriffe sowie Erweiterung der Strafbarkeit nach den §§ 86, 86a, 111 und 130 des Strafgesetzbuches bei Handlungen im Ausland v. 30.11.2020 61. Gesetz zur Änd. des Strafgesetzbuches - Umsetzung der RL (EU) 2019/713 des Europäischen Parlaments und des Rates v. 17. April 2019 zur Bekämpfung von Betrug und Fälschung im Zusammenhang mit unbaren Zahlungsmitteln und zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2001/413/JI des Rates v. 10.3.2021 Gesetz zur Anpassung der Regelungen über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben aus der Entscheidung des BVerfG v. 27.5.2020 v. 30.3.2021 Gesetz zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änd. weiterer Vorschriften v. 25.6.2021 Gesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten und zur Änd. weiterer Vorschriften v. 5.10.2021 Zweites Gesetz zur Änd. schifffahrtsrechtlicher Vorschriften v. 14.3.2023 u.v.m. Zielgruppe Für Richterschaft, Staatsanwaltschaft und Rechtsanwaltschaft, Verwaltungsbehörden auf allen Ebenen, die für den Erlass von Bußgeldbescheiden zuständig sind. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
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Gesetz über elektronische Wertpapiere (eWpG)
Gesetz über elektronische Wertpapiere (eWpG) , Zum Werk Deutschland verfügt über ein dynamisches Fin-Tech-Ökosystem und insbesondere in Berlin über einen der progressivsten Start-Up-Standorte weltweit. Mit Ethereum ist hierzulande das derzeit wichtigste open source-Blockchain-Protokoll für Token-Emissionen entwickelt worden. Zugleich erproben die deutschen Börsen und große Bankhäuser eigene Blockchain-Plattformen für Wertpapiertransaktionen und andere Digitalisierungsmodule, um die Wertpapierabwicklung effizienter zu gestalten und neue Finanzprodukte anzubieten. Die Krypto-Branche erwartet von dem neuen Gesetz einen erheblichen Schub. Mit der Etablierung des Rechtsrahmens soll sich unter deutschem Recht eine Token-Ökonomie auf Blockchain-Basis entwickeln, die ähnlich der Einführung des Internets den Kapitalmarkt grundlegend revolutioniert. Zugleich erhoffen sich die traditionellen Finanzakteure Rechtssicherheit für die eigenen Blockchain-Geschäftsmodelle und Digitalisierungsbestrebungen. Gelingt dies, dürfte der Finanzplatz Deutschland eine Vorreiterrolle im Fin-Tech-Bereich einnehmen. Das elektronische Wertpapier "made in Germany" könnte weitreichende Bedeutung auf dem Anleihemarkt erlangen und ggf. zum model law für Blockchain-Emissionen avancieren. Der Kommentar wird insbesondere für Start-Up-Unternehmen und die sie begleitende Rechtsberatung von großem Wert sein. Da der Kommentar als erstes Werk dieser Art auf dem Markt sein wird, der zudem von den Personen geschrieben wird, die maßgeblich an der Erstellung des Gesetzes mitgewirkt haben, dürfte seine Lektüre gemeinsam mit der Gesetzesbegründung die Grundlage fundierter rechtlicher Analysen durch Rechtsanwälte und Unternehmensjuristen bilden. Auch für die Perspektive der Aufsichts- und Ermittlungsbehörden (BaFin, Bundesbank, Staatsanwaltschaften) wird der Kommentar zunächst die einzige und damit die notwendige Handreichung für eine Arbeit mit dem Gesetz sein. Vorteile auf einen Blick erster Kommentar am Markt Autoren haben maßgeblich an der Erstellung des Gesetzes mitgewirkt hohe Praxisrelevanz Zielgruppe Für Praktikerinnen und Praktiker, die eine erste Handreichung zum neuen Gesetz suchen, insbesondere Start-Up-Unternehmen; Rechtsanwaltschaft und Unternehmensjuristinnen und -juristen; Rechtsabteilungen von Banken und Verbänden; Aufsichts- und Ermittlungsbehörden. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: 1. Auflage, Erscheinungsjahr: 20220126, Produktform: Leinen, Redaktion: Müller, Michael F.~Pieper, Christian, Auflage: 22001, Auflage/Ausgabe: 1. Auflage, Keyword: eWpG; Blockchain; Krypto-Token; Krypto-Wertpapiere, Fachschema: Finanzmarkt / Kapitalmarkt~Kapitalmarkt~Anlage (finanziell) / Wertpapier~Börse / Wertpapier~Effekten~Wertpapier~Wirtschaftsgesetz~Wirtschaftsrecht~Handelsrecht~Unternehmensrecht~Wettbewerbsrecht - Wettbewerbssache, Fachkategorie: Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein, Warengruppe: HC/Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Fachkategorie: Kapitalmarkt- und Wertpapierrecht, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XXIV, Seitenanzahl: 421, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: C.H. Beck, Verlag: C.H. Beck, Verlag: Verlag C.H. Beck oHG, Länge: 198, Breite: 132, Höhe: 36, Gewicht: 690, Produktform: Gebunden, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0004, Tendenz: 0, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
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Gesetz über elektronische Wertpapiere - eWpG
Gesetz über elektronische Wertpapiere - eWpG , Zum Werk Das neue Gesetz über elektronische Wertpapiere - eWpG markiert eine Zäsur im Kapitalmarktrecht und ist ein zentrales Regelwerk für die Digitalisierung der Finanzwelt. Das Werk bietet eine Kombination aus einer Kommentierung des eWpG (1. Teil), einer konzisen handbuchartigen Darstellung von Anleihestrukturen, Anleihebedingungen, Emissionsverfahren und Aufsichtsrecht (2. Teil), einem instruktiven Abschnitt zu führenden ausländischen Rechtsordnungen (u.a. Schweiz, Polen, UK und Liechtenstein) (3. Teil) sowie Vertragsmuster aus dem Bereich der elektronischen Wertpapiere mit Erläuterungen (4. Teil). Der Kommentar richtet sich an Praktikerinnen und Praktiker, die Lösungen zu Fragen des Rechts der elektronischen Wertpapiere suchen, insbesondere hinsichtlich der Vorbereitung bzw. Durchführung von Verfahren bei der BaFin. Der Leserschaft wird dabei nicht nur eine Kommentierung des eWpG geboten, für die Praktikerin und den Praktiker besonders wertvoll ist die Kombination aus Kommentierung und einer handbuchartigen Darstellung im Fließtext zu den als elektronische Wertpapiere in Betracht kommenden verschiedenartigen Schuldverschreibungen, ihrer spezifischen Bedingungen, des Emissionsverfahrens, ihrer praktischen Behandlung sowie schließlich aufsichtsrechtlicher Aspekte des eWpG. Auch Rechtsfragen zu elektronischen Emissionen außerhalb des Anwendungsbereichs des eWpG werden behandelt. Der Abschnitt mit Musterformularen, die den neuartigen Anforderungen an elektronische Wertpapiere Rechnung tragen, rundet das innovative Konzept des Bandes ab. Vorteile auf einen Blick vereint die Sichtweisen von Aufsicht, Wissenschaft und Anwaltspraxis berücksichtigt bereits die europäischen Vorgaben der EU/MiCAR sowie das Zukunftsfinanzierungsgesetz (ZuFinG) in finaler Fassung ausführlicher internationaler rechtsvergleichender Teil Zielgruppe Für Anwaltschaft mit Beratungsschwerpunkten in den Bereichen Kapitalmarktrecht, Recht der Unternehmensfinanzierung, Kapitalgesellschaftsrecht; Banken und Finanzdienstleister; kapitalmarktorientierte Unternehmen; FinTechs und Start-ups; Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mit entsprechendem Schwerpunkt; Richterschaft; Aufsichtsbehörden; Ministerien. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
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Wann tritt Gesetz in Kraft?
Ein Gesetz tritt in der Regel in Kraft, sobald es von den zuständigen gesetzgebenden Organen verabschiedet wurde. Dies bedeutet, dass das Gesetz offiziell angenommen und in das Rechtssystem aufgenommen wurde. Oftmals wird im Gesetz selbst festgelegt, ab wann es gültig ist. Dies kann unmittelbar nach Verabschiedung sein oder zu einem späteren Zeitpunkt, um beispielsweise den Betroffenen Zeit zur Umsetzung zu geben. In einigen Fällen kann ein Gesetz auch rückwirkend in Kraft treten, um bestimmte Situationen zu regeln, die vor der Verabschiedung des Gesetzes entstanden sind. Es ist wichtig, sich über den genauen Zeitpunkt des Inkrafttretens eines Gesetzes zu informieren, um sicherzustellen, dass es korrekt angewendet wird.
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Ist ein Prokurist Stellvertreter kraft Gesetz?
Ein Prokurist ist ein gesetzlicher Vertreter eines Unternehmens und hat weitreichende Befugnisse, um das Unternehmen zu vertreten. Allerdings ist ein Prokurist nicht automatisch Stellvertreter kraft Gesetz. Die Stellvertretung kraft Gesetz tritt in der Regel nur ein, wenn eine ausdrückliche gesetzliche Regelung dies vorsieht, z.B. bei der Vertretung eines Minderjährigen durch die Eltern. In den meisten Fällen wird die Stellvertretung durch eine entsprechende Vollmacht oder Vertretungsregelung im Unternehmen geregelt. Es ist daher wichtig, die genauen Befugnisse und Vertretungsregelungen eines Prokuristen im jeweiligen Unternehmen zu prüfen.
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Wann tritt das Gesetz in Kraft?
Das Gesetz tritt in der Regel in Kraft, sobald es von der zuständigen legislative Stelle verabschiedet wurde. Dies kann je nach Land und Gesetzgebungsverfahren unterschiedlich lange dauern. In einigen Fällen kann ein Gesetz sofort nach Verabschiedung in Kraft treten, während in anderen Fällen eine Übergangsfrist vorgesehen ist. Es ist wichtig zu beachten, dass einige Gesetze bestimmte Bedingungen erfüllen müssen, bevor sie in Kraft treten können. Dies könnte beispielsweise die Veröffentlichung im Amtsblatt oder die Zustimmung anderer Behörden oder Instanzen umfassen. Die genaue Zeitpunkt, zu dem ein Gesetz in Kraft tritt, wird normalerweise im Gesetzestext selbst festgelegt. Es ist ratsam, sich über die genauen Bestimmungen des Gesetzes und den Zeitpunkt des Inkrafttretens zu informieren, um sicherzustellen, dass man sich an die neuen Regelungen halten kann.
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Wann tritt neues Gesetz elternunterhalt in Kraft?
Das neue Gesetz zum Elternunterhalt tritt am 1. Januar 2020 in Kraft. Es regelt die Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren bedürftigen Eltern. Das Gesetz sieht vor, dass Kinder erst ab einem bestimmten Einkommen zum Elternunterhalt herangezogen werden können. Zudem sollen die Bedürftigkeit der Eltern und die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kinder genauer geprüft werden. Diese Neuregelung soll für mehr Transparenz und Fairness bei der Berechnung des Elternunterhalts sorgen.
Ähnliche Suchbegriffe für Gesetz:
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Bechtold, Rainer: Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen , Zum Werk Dieser Kommentar legt das geltende deutsche Kartellrecht mit seinen Bezügen zum EU-Recht prägnant, souverän und praxisorientiert dar, einschließlich der Bestimmungen zur Fusionskontrolle, Marktbeherrschung und zum Verfahrensrecht. Die Ausführungen stellen die Rechtsprechung in den Vordergrund, Literaturhinweise werden auf das Notwendige beschränkt. Das handliche Format, die kompakte und übersichtliche Darstellung sowie ein Anhang mit allen wichtigen Texten machen den »Bechtold« zum idealen Praxisbegleiter in jeder Situation. Das Werk wird seit der 9. Auflage von dem renommierten Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Bosch fortgeführt und bildet mit dem Parallelwerk Bechtold/Bosch/Brinker zum EU-Kartellrecht eine inhaltliche Einheit. Vorteile auf einen Blick hochaktuelle Kommentierung des GWB mit allen notwendigen Bezügen zum EU-Kartellrecht sorgfältige Kommentierung der 11. GWB-Novelle handliches Format - mit allen wichtigen Texten im Anhang Kommentierung aus einem Guss: gemeinsam mit dem Parallelwerk zum EU-Kartellrecht eine Einheit Zur Neuauflage Schwerpunkte der Neuauflage sind die Kommentierung der neuen Vorschriften der 11. GWB-Novelle und die Aktualisierung insbesondere im Bereich Plattformwirtschaft und Schadensersatz aufgrund der Entwicklungen in Verwaltungspraxis und Rechtsprechung. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Unternehmen und Behörden. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
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Das Gesetz der Resonanz (Franckh, Pierre)
Das Gesetz der Resonanz , Wir leben in aufregenden Zeiten! Erstmals in der Geschichte zeigen neueste wissenschaftliche Erkenntnisse, dass alte Weisheitslehren recht hatten: Jeder Gedanke hat eine Wirkung. Das Herz hat die größte Ausstrahlung. Wir sind mit allem verbunden. In dieser spannenden Dokumentation präsentiert Erfolgsautor Pierre Franckh international renommierte Experten und Wissenschaftler sowie ihre Erkenntnisse und stellt die Fragen: Warum funktioniert Wünschen tatsächlich? Können wir nur mit Gedankenkraft unsere DNA verändern? Und: Haben wir wirklich Zugang zu allen Informationen des Universums? Faszinierende Fakten, ungewöhnliche Geschichten und viele Praxistipps zum richtigen Denken und Wünschen - unter anderem mit: Bruce Lipton Gregg Braden Dr. Rupert Sheldrake Prof. Ervin Laszlo Prof. Fritz A. Popp Lynn McTaggart Bärbel Mohr , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Erscheinungsjahr: 201007, Produktform: VI, Autoren: Franckh, Pierre, Fachschema: Video~Hilfe / Lebenshilfe~Lebenshilfe~Video / Dokumentation, Fachkategorie: Ratgeber, Sachbuch: Psychologie, Fachkategorie: Körper und Geist: Gedanken & Methoden, Text Sprache: ger, Verlag: Koha-Verlag GmbH, Verlag: KOHA-Verlag GmbH, Länge: 195, Breite: 136, Höhe: 17, Gewicht: 81, Produktform: DVD-Video, Genre: Filme, Genre: Filme, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: LIB_MEDIEN, Katalog: Kennzeichnung von Titeln mit einer Relevanz > 30, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0006, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Audio / Video, Unterkatalog: Lagerartikel,
Preis: 21.80 € | Versand*: 0 € -
Das Gesetz der Straße (Connelly, Michael)
Das Gesetz der Straße , Seine Fälle löst er von der Rückbank seines Wagens, was ihm den Spitznamen »Lincoln Lawyer« eingebracht hat. Wer ihn chauffiert? Mandanten, die sich die Anwaltskosten nicht leisten können. Jetzt steht Michael Haller vor dem spektakulärsten Fall seiner Karriere: Nach dem kaltblütigen Mord an seinem Kollegen Jerry Vincent wird Haller dessen hochkarätiger Klientenstamm übertragen. Der Verdacht liegt nahe, dass der Mörder unter Vincents Mandanten zu finden ist. Ist auch Haller in Gefahr? Der hat keine Zeit, sich Sorgen zu machen. Vincents letzter Fall fordert seine Aufmerksamkeit: Der Hollywood-Mogul Walter Elliot ist des Mordes an seiner Ehefrau und deren Geliebten angeklagt. Je näher Haller der Wahrheit kommt, desto größer wird die Gefahr. Und dann verschwindet er ... , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Erscheinungsjahr: 20230126, Produktform: Leinen, Titel der Reihe: Ein Fall für den Lincoln Lawyer#2#, Autoren: Connelly, Michael, Übersetzung: Leeb, Sepp, Seitenzahl/Blattzahl: 519, Keyword: Anwalt; Mord; Klienten; Verdacht; Gefahr; Hollywood; Verschwinden, Fachschema: Amerikanische Belletristik / Kriminalroman, Fachkategorie: Thriller / Spannung, Warengruppe: HC/Belletristik/Kriminalromane, Fachkategorie: Kriminalromane und Mystery, Thema: Nervenkitzeln, Text Sprache: ger, Originalsprache: eng, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Kampa Verlag, Verlag: Kampa Verlag, Verlag: Kampa Verlag AG, Länge: 205, Breite: 124, Höhe: 43, Gewicht: 510, Produktform: Gebunden, Genre: Belletristik, Genre: Belletristik, Autor: 9783311125617 9783311155089, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0004, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel, WolkenId: 451144
Preis: 19.90 € | Versand*: 0 € -
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb - Kommentar
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb - Kommentar , Im Kommentar werden das UWG und die Preisangabenverordnung erläutert. Der Schwerpunkt liegt dabei auf rechtsprechungsorientierten Antworten zum deutschen und unionsrechtlichen Lauterkeitsrecht anhand von Entscheidungen des EuGH, des BGH und maßgeblicher Urteile der Oberlandesgerichte. Das erfahrene Autorenteam aus elf Richter:innen und Universitätsprofessor:innen verdichtet die große Zahl aktueller Entscheidungen und gesetzlicher Änderungen zu einer ebenso präzisen wie verständlichen Kommentierung. Der Schwerpunkt der Kommentierung liegt auf rechtsprechungsorientierten Antworten zum deutschen und unionsrechtlichen Lauterkeitsrecht anhand von Entscheidungen des EuGH, des BGH und ausgewählter Urteile der Oberlandesgerichte. Neu in der 3. Auflage: Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht Umfangreiche Aktualisierung der Kommentierung des UWG und Preisangabenverordnung Herausgeber: Prof. Dr. Wolfgang Büscher war Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof und Mitglied des für Wettbewerbs-, Marken-, Design- und Urheberrecht zuständigen I. Zivilsenats. Er ist Honorarprofessor an der Universität Osnabrück und Autor verschiedener Veröffentlichungen zum Marken- und Wettbewerbsrecht. Autor:innen: Prof. Dr. Hans-Jürgen Ahrens , Universitätsprofessor, Universität Osnabrück; Prof. Dr. Wolfgang Büscher , Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof i. R.; Thomas Franzke , Richter am Oberlandesgericht Hamm; Dr. Martin Hohlweck , Richter am Oberlandesgericht Köln; Celso Lopez Ramos , Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Hamm; Dr. Asmus Maatsch , Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe; Prof. Dr. Mary-Rose McGuire , Universitätsprofessorin, Universität Osnabrück; Lars Meinhardt, Vorsitzender Richter am OLG , München; Dr. Stefan Schilling , Richter am Landgericht Hamburg, Wiss. Mitarbeiter am Bundesgerichtshof; Michael Schmidt , Vors. Richter am Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg; Dr. Jan Tolkmitt , Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe; Annette Wille , Richterin am Bundesgerichtshof, Karlsruhe. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
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Ist das Gesetz zum elternunterhalt in Kraft?
Ist das Gesetz zum Elternunterhalt in Kraft? Das Gesetz zum Elternunterhalt regelt die Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren bedürftigen Eltern. Es ist in Deutschland seit dem 1. Januar 2020 in Kraft. Es besagt, dass Kinder unter bestimmten Voraussetzungen verpflichtet sind, ihren Eltern finanziell unter die Arme zu greifen, wenn diese bedürftig sind. Die Regelung gilt jedoch nur, wenn die Eltern nicht genug Einkommen oder Vermögen haben, um ihren eigenen Unterhalt zu bestreiten. Es ist wichtig, sich über die genauen Bestimmungen des Gesetzes zu informieren, um im Falle einer Unterhaltsverpflichtung richtig handeln zu können.
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Wann tritt ein Gesetz in Kraft Österreich?
Ein Gesetz tritt in Österreich in der Regel am Tag nach der Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Die Verkündung erfolgt durch die Bundesregierung und ist Voraussetzung für die Wirksamkeit des Gesetzes. In Ausnahmefällen kann im Gesetz selbst ein späterer Zeitpunkt für das Inkrafttreten festgelegt werden. Es ist wichtig, dass Bürgerinnen und Bürger über das Inkrafttreten neuer Gesetze informiert sind, um diese rechtzeitig umsetzen zu können. Das Inkrafttreten eines Gesetzes markiert den Beginn seiner Gültigkeit und Durchsetzbarkeit im österreichischen Rechtssystem.
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Wann ist ein Gesetz in Kraft getreten?
Ein Gesetz tritt in Kraft, sobald es alle erforderlichen Schritte im Gesetzgebungsprozess durchlaufen hat und von der zuständigen Behörde oder Institution offiziell verkündet wurde. Dies kann je nach Land und Rechtssystem unterschiedlich sein, beinhaltet jedoch in der Regel die Verabschiedung des Gesetzes durch das Parlament oder die Legislative, die Unterzeichnung durch den Staatspräsidenten oder eine andere autorisierte Person sowie die Veröffentlichung im Amtsblatt oder einer offiziellen Publikation. Erst nach diesem Prozess wird das Gesetz rechtlich bindend und kann von den Bürgern eingehalten und durchgesetzt werden. Es ist wichtig, dass Bürger und Unternehmen über die Inkrafttretung von Gesetzen informiert sind, um ihre Rechte und Pflichten zu kennen und entsprechend handeln zu können.
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Wann tritt das neue KiTa Gesetz in Kraft?
Das neue KiTa Gesetz tritt am 1. August 2022 in Kraft. Es beinhaltet verschiedene Neuerungen und Regelungen, die die Qualität und Finanzierung von Kindertagesstätten in Deutschland verbessern sollen. Dazu gehören unter anderem eine bessere Personalausstattung, höhere Qualitätsstandards und eine stärkere finanzielle Unterstützung für Eltern. Das Gesetz wurde nach langen Verhandlungen zwischen Bund und Ländern beschlossen und soll langfristig zu einer besseren Betreuungssituation für Kinder in Deutschland beitragen. Es ist wichtig, dass Eltern, Erzieher:innen und Träger von Kindertagesstätten über die neuen Regelungen informiert sind, um von den Verbesserungen profitieren zu können.
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